Politik in Neuseeland

Neuseeland ist eine parlamentarische Monarchie und zählt als ehemalige britische Kolonie weiterhin zu den Commonwealth of Nation, einer losen Verbindung von souveränen Staaten, die in erster Linie vom Vereinigten Königreich und dessen ehemaligen Kolonien gebildet werden. Hierbei zählt sich Neuseeland zu den sogenannten Commonwealth Realm - unabhängige Staaten die aber mit der britischen Krone in Personalunion verbunden sind. Der Generalgouverneur, der direkte Vertreter des britischen Monarchen in Neuseeland repräsentiert das offizielle Staatsoberhaupt, aktuell Elisabeth II, im Land, hat jedoch keinerlei Einfluss auf die Arbeit in Parlament und Regierung.

Abseits des Staatsoberhaupts und seines Generalgouverneurs teilt sich auch das neuseeländische Staatssystem wie jede andere Demokratie oder parlamentarische Monarchie auf in Executive, Legislative und Judikative. Die Judikative wird dabei vom "Surpreme Court of New Zealand" geführt. Das Rechtsystem Neuseelands basiert dabei wie auch das britische Rechtssystem auf sogenanntem Gewohnheitsreich und dem darauf basierenden Common Law, welches sich nicht nach allgemeingültigen Gesetzen sondern nach maßgeblichen richterlichen Urteilen der Vergangenheit richtet.

Die Exekutive bzw. ausführende Gewalt bildet in Neuseeland der Premierminister, der Regierungschef des Landes gemeinsam mit seinem Kabinett (vgl. Bundeskanzlerin und Regierungskabinett in Deutschland). Die Legislative wird gebildet auch einem Einkammerparlament, dem sogenannten House of Representatives, mit insgesamt 120 Mitgliedern (vgl. Zweikammerparlament aus Bundestag und Bundesrat in Deutschland) mit einer Legislaturperiode von drei Jahren.

Das Parteiensystem Neuseelands ist ähnlich strukturiert wie die meisten europäischen Parteiensysteme und ähnelt vor allem dem britischen System. Während die sozialdemokratisch orientierte "Labour Party" mit der Positionierung der deutschen SPD vergleichbar ist bildet die konservative "National Party" eine teilweise mit der deutschen CDU/CSU vergleichbare, zweite große Partei. Zusätzlich zu diesen beiden Großparteien gibt es mit der "Green Party" auch in Neuseeland eine umweltpolitische orientierte Partei, mit der "ACT New Zealand" eine Partei mit wirtschaftsliberaler Ausrichtung und mit der "New Zealand First Party" eine rechtsgerichtete, nationalistische und populistische Extrempartei. Eine Besonderheit bildet sie "Maori-Party" - eine Vertretung der neuseeländischen Ureinwohner - denen abseits der normal zur Verfügung stehenden Plätze im Parlament zusätzliche Plätze fest zugesichert sein.

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